9-Euro-Ticket und Spritsteuer-Senkung „Strohfeuer“ und „Geldverschwendung“

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Das 9-Euro-Ticket und die Spritsteuersenkung sollen die Bürger für drei Monate finanziell entlasten. Doch die Maßnahmen sorgen bereits für Diskussionen. Ein Ökonom der BTU hält nichts von den Entlastungen.

, die beide am 1. Juni in Kraft traten, sieht er als „Geldverschwendung“ an. „Da haben wir jetzt für drei Monate ein kurzes Strohfeuer, das aber mittel- und langfristig niemandem was bringt“, sagte der Forscher im Bereich Mikroökonomik an der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg der Deutschen Presse-Agentur.

So gebe es die Rabatte zum Beispiel vor allem in der Ferienzeit, wodurch Berufspendler weniger davon profitierten. Zudem brauche man für die vorgesehene Werbung für das Umsteigen vom Auto auf die Bahn auch entsprechende Kapazitäten.

Für Schnellenbach sind die Rabatte aus einem politischen Handlungsdruck entstanden und populär. „Die Preise gehen drastisch nach oben, und die Politik muss kurzfristig was tun für die Menschen, um das Thema erstmal beiseite zu schieben.“ Es handele sich um ein steuer- und schuldenfinanziertes Geschenk, um dessen Finanzierung sich später gekümmert werde, kritisierte er.

Die vom Bund geschätzten 5,6 Milliarden Euro an Ausgaben für die kurzzeitige Entlastung der Bevölkerung hätten seiner Ansicht nach sinnvoller verwendet werden können, beispielsweise in den nachhaltigen Aufbau des Öffentlichen Nahverkehrs im ländlichen Raum oder beim Schließen von Lücken im ICE-Netz. Dieser Effekt wäre längerfristig und nachhaltiger gewesen, so der Ökonom.

Spannend bleibt für ihn die Frage, ob es sich die Politik leisten kann, nach drei Monaten wieder zu den normalen Preisen zurückzukehren. „Am Ende ist der Netto-Effekt der Maßnahmen gar nicht so groß“, gab Schnellenbach zu bedenken. Gewinner seien die Leute, die sich in einem begrenzten Zeitraum darüber freuen konnten. „Insgesamt hilft das aber nicht wirklich.“

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