Der Bundestag widmet sich in Sondersitzungen dem Fall des abberufenen BSI-Chefs Schönbohm – und die Innenministerin bleibt fern.
BERLIN taz | Nancy Faeser wird die Causa Arne Schönbohm nicht los. Am Donnerstag kam der Innenausschuss des Bundestags zum zweiten Mal binnen einer Woche zu einer Sondersitzung zusammen, um den Umgang der Bundesinnenministerin mit dem früheren Präsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik zu besprechen. Die Union wollte dabei auch klären, ob Faeser das Bundesamt für Verfassungsschutz auf Schönbohm angesetzt hatte.
Zuletzt hatte die Bild einen Vermerk von diesem Frühjahr aus dem Innenministerium zur Prüfung eines Disziplinarverfahrens gegen Schönbohm veröffentlicht. Darin heißt es, dass Faeser die im Ministerium zusammengetragenen Vorwürfe gegen Schönbohm als „zu dünn“ bezeichnete. Die angebliche Aufforderung: „Wir sollten nochmals BfV [Bundesamt für Verfassungsschutz, d.R.] abfragen und alle Geheimunterlagen zusammentragen“.
Faeser beklagt, sie werde „mit Dreck“ beworfen Auch auf einer zweiten Sondersitzung am Donnerstag fehlte Faeser. Ihr Ministeriumssprecher begründete dies diesmal damit, dass die erhobenen Fragen bereits am Dienstag „umfassend erörtert und beantwortet worden“ seien. Am Nachmittag sprach Faeser dann im Plenum des Bundestags zur Haushaltsdebatte. Dort beklagte sie, dass die Union sie wegen des Hessens-Wahlkampf mit „Dreck“ bewerfe.
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