Abstimmung im türkischen Parlament: Finnland wird Nato-Mitglied

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Das türkische Parlament stimmt geschlossen für den Nato-Beitritt Finnlands. Schwedens Beitritt hingegen bleibt weiter blockiert.

Stunden später als erwartet stimmen die türkischen Abgeordneten dem Nato-Beitritt Finnlands zu Foto: Burhan Ozbilici/ap

Schweden, das eigentlich zeitgleich mit Finnland dem Militärbündnis beitreten wollte, wird dagegen noch länger warten müssen. Sowohl der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan als auch Ungarns Ministerpräsident Victor Orbán halten die Schweden noch länger hin und fordern weitere Zugeständnisse aus Stockholm.

Die Oppositionsparteien sind schon länger für den Beitritt. Ein Vertreter der kurdisch-linken HDP, Hisyar Özsoy, sagte, seine Partei sei auch für einen schnellen Beitritt Schwedens. „Das Gezerre um die Auslieferung regierungskritischer Journalisten, von Schriftstellern und anderen Flüchtlingen aus Schweden ist hässlich, falsch und ungesetzlich“.

Ob es für Schweden bis zum kommenden Nato-Gipfel im Juli ebenfalls klappt, ist dagegen völlig unklar. Offiziell verweist die türkische Regierung darauf, dass man zunächst sehen will, ob Schweden wie versprochen im Juni ein neues Antiterrorgesetz verabschiedet, das sich wie von Erdoğan gefordert auch gegen die kurdische PKK und die kurdisch-syrische YPG-Miliz richten soll.

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