Partei feiert Zehnjähriges: AfD 'ist gekommen, um zu bleiben'
Im Deutschlandfunk sagte Adam nun, er bereue es zwar nicht, die AfD gegründet zu haben, bedauere aber, was daraus geworden sei. Lucke, der als Professor für Wirtschaft an der Universität Hamburg lehrt und forscht, will aktuell keine Interviews zum Kapitel AfD mehr geben. In einem "Zeit"-Gespräch hatte er 2019 auf die Frage, ob er die Partei 2013 gegründet hätte, wenn er gewusst hätte, was daraus werde, geantwortet: "Nein. Ganz eindeutig nein.
Inzwischen beobachtet der Inlandsgeheimdienst nicht mehr nur einzelne Landesverbände sondern die AfD insgesamt als rechtsextremistischen Verdachtsfall. Er sieht ausreichende Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der Partei. "Kräfte, die versuchen, die extremistischen Tendenzen aus der Partei zu verdrängen, nehmen wir kaum noch wahr", sagt Behördenchef Thomas Haldenwang im Dezember.
Beobachten bedeutet, dass der Geheimdienst unter bestimmten Voraussetzungen etwa Kommunikation der AfD überwachen oder V-Leute und andere nachrichtendienstliche Mittel einsetzen kann. Dagegen geht die Partei gerichtlich vor. Eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen wird in der zweiten Jahreshälfte erwartet.
Australia Latest News, Australia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Kubicki wettert gegen AfD: „Das Verhalten passt im Grunde zu dieser Partei“ - VideoNach dem Russen-TV-Auftritt des AfD-Bundestagsabgeordneten Steffen Kotré wettert der FDP-Vize Kubicki heftig gegen die rechte Partei. Es sage viel über den AfD-Politiker aus, wenn er eine Sendung besucht, in der öfter das Existenzrecht Deutschlands in Frage gestellt wird.
Read more »
Erst die Partei, dann das Land: Faeser fehlt das politische FeingefühlUnser Redakteur findet: 'Mit seinem Faeser-Schachzug hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Interessen seiner Partei vor die des Landes gestellt.' Im Kommentar erklärt er, warum.
Read more »
AfD-Politiker Kotré verteidigt Auftritt in russischer TalkshowMit seinem Auftritt in der russischen Propaganda-Talkshow sorgt AfD-Politiker Kotré für Aufsehen. Nun erklärt sich der Bundestagsabgeordnete auf Twitter.
Read more »
»Alle Kanäle nutzen«: AfD-Abgeordneter Kotré verteidigt Auftritt in russischer Propaganda-TalkshowIn einer Talkshow des Kreml-Propagandisten Wladimir Solowjow wetterte der AfD-Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré gegen angebliche Stimmungsmache deutscher Medien. Nun hat sich der Politiker dazu geäußert.
Read more »
AfD-Politiker Kotré verteidigt russischen Talkshow-AuftrittNach seinem Auftritt in einer russischen Propaganda-Talkshow hagelt es Kritik für den AfD-Politiker Kotré. Auf Twitter verteidigt er sich nun.
Read more »
AfD-Politiker Steffen Kotré verteidigt Auftritt in russischer TalkshowDer AfD-Bundestagsabgeordnete SteffenKotre soll in einer russischen Talkshow gesagt haben, dass die Medien alles dafür täten, um das Volk gegen Russland einzunehmen. Jetzt reagiert er auf die Kritik.
Read more »