Ahr-Hochwasser: Familienministerin Anne Spiegel in Erklärungsnot

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Vor der Flut: Der grünen Familienministerin Anne Spiegel gelingt es vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss nicht, die Zweifel an ihrem Krisenmanagement während des Ahr-Hochwassers zu zerstreuen.

geschickt und bekommen hat, und keine der Nachrichten wirft ein gutes Licht auf sie. Sie legen nahe, dass Spiegel sich nach der Flutkatastrophe an der Ahr 2021 - damals war sie Umweltministerin in Mainz - vor allem um ihr Ansehen sorgte."Das Blame-Game könnte sofort losgehen, wir brauchen ein Wording, dass wir rechtzeitig gewarnt haben", schrieb sie am Tag nach der Flut an ihren Pressesprecher.

Am späten Freitagabend wurde die heutige Bundesfamilienministerin nun vor dem Untersuchungsausschuss des Mainzer Landtags gehört und natürlich versuchte sie, sich zu verteidigen. Aber das gelang ihr nur bedingt. In den Tagen nach der Flut, sagte Spiegel, habe sie eine Vielzahl an Mails, Threema-Nachrichten, SMS geschrieben, die zitierten"stellten nur einen Ausschnitt" dar. Das ist sicher richtig - aber es macht sie nicht weniger unglücklich. Zumal ihr kurze Zeit später ein Mitarbeiter schrieb:"Was wir jetzt brauchen, ist wirklich ein Wording." Und weiter:"Haben wir alles getan, haben wir rechtzeitig gewarnt? Das muss Eindruck machen, um Angriffe abzuwehren.

Unklar ist auch, in welchem Umfang Spiegel am Abend der Flut Kontakt mit Mitarbeitern hatte, sich also um die Lage kümmerte. Der Staatssekretär im Umweltministerium hatte sie um 22.34 Uhr angerufen, aber nicht erreicht, daraufhin habe sie ihn zurückgerufen. Nur: Dazu findet sich in den Akten des Untersuchungsausschusses kein Eintrag.

Am frühen Samstagmorgen bleibt deshalb vor allem ein Eindruck: dass Anne Spiegel Glück hat. Dass der Ukraine-Krieg alles überlagert, dass es um die Höhe von Wehretat und Gaspreisen geht und nicht darum, was sie als Landesministerin geschrieben oder nicht geschrieben hat. Denn der Eindruck von ihrem Krisenmanagement während der Flutkatastrophe ist nicht deutlich besser geworden.

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