Der Widerstand gegen den FDP-Tankrabatt ist groß. SPD und Grüne wollen, dass Besserverdiener leer ausgehen. Nun liegt ein Alternativ-Modell auf dem Tisch. georg_ismar hat die Details:
Christian Lindner hat seinen Tankrabatt so in Spiel gebracht, wie man es in einer Dreier-Koalition nicht machen sollte, wenn man nicht für böses Blut sorgen will: Mit kaum jemandem abgesprochen, über die „Bild“-Zeitung lanciert.
Bei Grünen und SPD wird betont, ein pauschaler Rabatt sei auch sozial nicht zu rechtfertigen. Schließlich zahlen alle auch dafür, dass auch Spitzenverdiener mit großen Autos entsprechend nach dem Prinzip Gießkanne entlastet werden. Beim Lindner-Vorschlag gebe es halt „null Verteilungsgerechtigkeit“, hieß es aus SPD-Kreisen.
Als erstes hatte die „Bild am Sonntag“ über ein sogenanntes Mobilitätsgeld berichtet. Erste Entwürfe des Arbeitsministeriums sahen vor, dass bei Bruttoeinkommen bis 2000 Euro jeden Monat 40 oder 50 Euro, bei 3000 Euro 35 Euro im Monat und bei Einkommen bis 4000 Euro 20 Euro gezahlt werden – befristet auf drei Monate. Also maximal 150 Euro bei 2000 Euro Einkommen.
Das Konzept würde den Staat laut"Bild am Sonntag" eine Milliarde Euro pro Monat kosten. Topverdiener würden demnach leer ausgehen. Der SPD-Parteivorsitzende Lars Klingbeil rechnet in der kommenden Woche mit einer Einigung in der Ampel.
„Die Idee ist erkennbar von dem Willen getragen, alles zu tun, nur das nicht, was die Union vorgeschlagen hat“, sagte Merz zu Lindners Plan. „Dabei ist unser Weg viel einfacher: Die Energiesteuer senken und die Umsatzsteuer auf Diesel und Benzin von 19 auf sieben Prozent. Das wäre eine unbürokratische, schnelle und gute Hilfe für alle.“
Es berechnet die Energiekosten für einen Drei-Personen-Musterhaushalt mit einem jährlichen Wärmebedarf von 20.000 Kilowattstunden, einem Stromverbrauch von 4000 Kilowattstunden und einer jährlichen Fahrleistung von 13.300 Kilometern.
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