Ampel erwägt kurze Pause beim Pflegevorsorgefonds: Einem Medienbericht zufolge überlegt die Koalition, die Einzahlung in den Pflegevorsorgefonds für ein Jahr auszusetzen. Mit dem Geld sollen Finanzlöcher bei der Pflege gestopft werden. SPV
zu vermeiden. Eine entsprechende Gesetzesänderung wolle die Koalition an das derzeit im Bundestag beratene Krankenhauspflege-Entlastungsgesetz dranhängen, heißt es in dem Bericht weiter.Im Vorsorgefonds werden jedes Jahr 0,1 Prozentpunkte der Beitragseinnahmen in der Pflege angelegt. Die bei der Bundesbank angelegten Mittel sollen angespart werden, um damit ab dem Jahr 2034 den Beitragssatz zur Sozialen Pflegeversicherung stabilisieren zu können.
Unlängst hatte der AOK-Bundesverband erklärt, es passe nicht in die angespannte Finanzlage bei der Pflege, gleichzeitig Darlehen aufzunehmen und jedes Jahr Milliarden Euro Beitragsmittel in einem Vorsorgefonds zu parken. Deshalb sei auch über die vorläufige Aussetzung des Fonds nachzudenken, so Verbandschefin Dr. Carola Reimann.
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