Nach dem harschen Mediengesetz: ARD und ZDF setzen Berichterstattung aus Moskau aus
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Das neue Mediengesetz schränkt die freie Meinungsäußerung in Russland massiv ein. Bis zu 15 Jahre Haft drohen jedem, der angebliche"Falschinformationen" über Russlands Streitkräfte verbreitet. Auch wer die Armee öffentlich"verunglimpfe", müsse mit Strafen rechnen. Das russische Parlament hatte zuvor der entsprechenden Gesetzesänderung zugestimmt.
Ähnlich begründete der US-Sender Bloomberg seine Entscheidung. Die Verschärfung des Gesetzes scheine darauf abzuzielen, jeden unabhängigen Journalisten zu einem Kriminellen zu machen, sagte Chefredakteur John Micklethwait. Das mache es unmöglich,"irgendeinen Anschein von normalem Journalismus im Lande fortzusetzen".
Nicht nur wird es künftig schwieriger, unabhängige Informationen über die Situation in Russland zu erhalten. Auch die Menschen in Russland haben kaum mehr Möglichkeiten, sich objektiv über den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zu informieren. Immer mehr kritische Medien in Russland werden abgeschaltet, zuletzt die unabhängigen Sender Doschd und Echo Moskwy. Auch die Erreichbarkeit der Website der Deutschen Welle sei eingeschränkt.
Im ukrainischen Kriegsgebiet müssen Journalisten unterdessen um ihr Leben fürchten. Ein Team des britischen TV-Senders Sky News geriet in der Nähe von Kiew unter Beschuss, wie der Sender am Samstag berichtete. Chefkorrespondent Stuart Ramsay wurde verwundet, Kameramann Richie Mockler von Kugeln mutmaßlich russischer Truppen getroffen. Der Vorfall soll sich bereits am Montag ereignet haben. Beide Männer haben den Angriff überlebt.
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