Trennung vom Regierungsamt: Berliner Jusos: Giffey soll Parteivorsitz abgeben
, einer schwarz-roten Koalition in Berlin steht nun nichts mehr im Wege. Die Jusos, die sich klar gegen das Bündnis positioniert hatten, fordern jetzt personelle Konsequenzen: Franziska Giffey, die aller Voraussicht nach ein Amt in der neuen Landesregierung übernehmen wird, solle den Parteivorsitz abgeben. "Ein Blick in die Bundespartei zeigt, dass die SPD profitiert, wenn Spitzenparteiämter und Regierungsposten getrennt sind.
Etwas weniger als 12.000 SPD-Mitglieder hatten an der Abstimmung teilgenommen, 54,6 Prozent von ihnen stimmten mit "Ja". Das knappe Ergebnis zeige deutlich, dass die Partei in der Frage der Koalition mit der CDU "extrem gespalten" sei, so Taşan-Funke. Die Parteispitze stehe jetzt vor der Herausforderung, die Partei wieder zusammenzuführen. "Für diesen Prozess ist es notwendig, dass die Partei auch außerhalb der Regierung erkennbar bleibt.
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