Berliner Verkehrspolitik zwischen Verteidigung und Entsetzen

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Berliner Verkehrspolitik zwischen Verteidigung und Entsetzen Verkehrspolitik Verkehrswende

Im Februar wurde die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wiederholt, nachdem es knapp anderthalb Jahre zuvor bei der Abstimmung eine Serie von Pannen gegeben hatte. Damit änderten sich die Mehrheitsverhältnisse in der Hauptstadt. Für die in den vergangenen Jahren mitunter leidenschaftlich ausgetragene Debatte um die Verkehrspolitik bedeutet die Führung der CDU einen Richtungswechsel.

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unsererDie Grünen argumentierten, unter den geplanten Radwegeprojekte seien auch solche, bei denen eine Bundesförderung vorliege und nur ein geringer Eigenanteil durch das Land Berlin getragen werden müsse.

Er wolle zurück zu mehr Realismus und Pragmatismus, sagte Wegner. Im Koalitionsvertrag stehe, dass man deutlich mehr Radwege bauen wolle als die vorherige Landesregierung. Was er nicht wolle, seien Radwege, mit denen man Autos mutwillig ausbremse. "Wir prüfen die Radwege, die die Vorgängerregierung geplant hat, und werden die sinnvollen priorisieren", sagte er. Er wolle erreichen, dass in dreieinhalb Jahren Radfahren in Berlin sicherer geworden sei.

sind ein entscheidendes Thema, warum ich hier heute sitze. Die große Mehrheit der Berlinerinnen und Berlinern war es leid, dass eine Verkehrspolitik einseitig gegen das Auto gemacht wird. Dafür stehe ich nicht zur Verfügung."

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