Berliner Viertel ohne Parkplätze: So steht es ums Auto-Experiment im Grafekiez.
„Dieser Antrag wurde leider abgelehnt“, erklärte René Jokisch in seiner Vorrede zur Anfrage. Es sei in den beschlossenen Antrag von Grünen und SPD aber immerhin aufgenommen worden, dass vor Start des Projekts mehrere Informations- und Diskussionsveranstaltungen stattfinden sollten. Bei einem anvisierten Start „in der Warmwetter-Periode 2023“ müssten diese Veranstaltungen schon in Planung sein.
Aktuell sei das Bezirksamt zunächst noch dabei, die rechtliche Situation zu prüfen: „Das Bezirksamt befindet sich noch in der Grundlagenermittlung bis voraussichtlich Anfang 2023“, sagte Verkehrsstadträtin Annika Gerold . Dabei würde geprüft, ob ein Verkehrsversuch nach §45 der Straßenverkehrsordnung durchgeführt werden kann“.Im Anschluss würde das Bezirksamt einen Zeitplan für das Beteiligungsverfahren veröffentlichen.
Die CDU hat indes Anwohner:innen geholfen, Unterschriften für einen Einwohnerantrag gegen das Projekt zu sammeln. Am 29. November haben Verordnete, darunter Fraktionschef Timur Husein, dem Bezirksamt 1.600 Unterschriften übergeben. Diese werden nun geprüft. Damit ein solcher Antrag der BVV zur Abstimmung vorgelegt wird, sind 1.000 gültige Unterschriften nötig.
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