Berlins SPD-Landeschef Raed Saleh hält das Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag mit der CDU nach wie vor für richtig: „Dass das Mitgliedervotum politisiert, ist doch gut so.“
von Gegnern oder Befürwortern der Zusammenarbeit mit der CDU gegeben.
„Diejenigen, die sich daneben benehmen in den sozialen Medien, die andere beleidigen, denen kann ich nur sagen: so nicht! Das werden wir nicht akzeptieren, das ist nicht unsere Diskussionskultur, das lehnen wir strikt ab“, sagte der Landes- und Fraktionsvorsitzende. In der großen Masse erlebe er aber einen sehr guten und fairen Prozess.Es gebe eine gute, sehr offene Diskussion über den Koalitionsvertrag.
„Andere Parteien entscheiden so etwas im kleinen Kreis oder auf Parteitagen.“ Die Berliner SPD habe die Entscheidung der Basis zur Abstimmung gegeben. „Und das finde ich richtig.“ Die SPD in Bund und Land habe gute Erfahrungen damit gemacht. Saleh plädierte dafür, diesen Weg weiterzugehen und die Einbindung der Mitglieder in Entscheidungen noch zu intensivieren.. „Der Vorschlag, eine Koalition mit der CDU zu bilden, stößt nicht auf Euphorie in der SPD“, räumte er ein.
Wenn sich auch in der neuen Sachlage herausstellt, dass wir nicht zueinander kommen, dann darf die SPD die Opposition nicht scheuen.stimmt, ist unsere Erwartung, dass wir uns mit Grünen und Linken wieder an einen Tisch setzen“, sagte die Juso-Landesvorsitzende Sinem Tasan-Funke der Deutschen Presse-Agentur. Dann müssten vor allem die Grünen zeigen, wie ernst es ihnen damit sei, Rot-Grün-Rot weiterführen zu wollen.
Die Berliner SPD-Mitglieder haben noch bis Freitagabend Zeit, ihre Stimme abzugeben und zu signalisieren, ob sie für die vom Landesvorstand favorisierte Koalition mit den Christdemokraten sind oder dagegen. Das Ergebnis soll am Sonntagnachmittag bekannt gegeben werden.
Australia Latest News, Australia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Berlins SPD-Chef Saleh: Das Mitgliedervotum politisiert die ParteiBerlins SPD-Landeschef Raed Saleh hält das Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag mit der CDU nach wie vor für richtig.
Read more »
SPD-Chef Saleh: Das Mitgliedervotum politisiert die ParteiBerlins SPD-Landeschef Raed Saleh hält das Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag mit der CDU nach wie vor für richtig. „Dass das Mitgliedervotum politisiert, ist doch gut so. Partei heißt doch, sich Gedanken machen, was der richtige Weg ist“, sagte Saleh der Deutschen Presse-Agentur. „Warum sind wir denn zusammen in unserer Partei? Damit die Leute sich beteiligen, damit sie sich eine Meinung bilden, damit man solche wichtigen Entscheidungen auch denen ermöglicht, die die Partei tragen und leben.“
Read more »
SPD vs SPD: Wie gestandene Genossen gegen die NoGroko-Kampagne kämpfenDie Jusos versuchen mit aller Kraft, eine große Koalition in Berlin zu verhindern. Wie das Bündnis BesserMitUns dagegenhält. Ein Gastbeitrag. Politik spdberlin spdde
Read more »
Fast die Hälfte der Berliner SPD-Mitglieder hat abgestimmtFast die Hälfte der Berliner SPD-Mitglieder hat sich bisher an dem Mitgliedervotum der Berliner SPD über den Koalitionsvertrag mit der CDU beteiligt. Wie ein Sprecher der Partei am Dienstag mitteilte, sind bei der Deutschen Post und in der Landesgeschäftsstelle insgesamt 8874 Briefe eingegangen. Die nötige Mindestbeteiligung von einem Fünftel der 18.566 Stimmberechtigten (3714) war bereits vorher erreicht.
Read more »
Berlins kleiner Eiffelturm wird abgerissenOh la la! Weddings inoffizielles Wahrzeichen, der Eiffelturm vor dem Centre Francais, wird abgerissen. Die 14 Meter hohe Holzkonstruktion ist marode. Doch für einen Neubau fehlen die Gelder.
Read more »