Bund und Länder haben ihren Streit über die Finanzierung geplanter in der Krise beigelegt und den Weg unter anderem für...
Bund und Länder haben ihren Streit über die Finanzierung geplanter in der Krise beigelegt und den Weg unter anderem für einen Nachfolger für das 9-Euro-Ticket freigemacht.
Bei Beratungen der Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder mit Bundeskanzler Olaf Scholz am Mittwoch im Kanzleramt wurden auch Finanzierungsfragen beim Wohngeld und bei der Unterbringung von Flüchtlingen geklärt sowie zusätzliche finanzielle Unterstützungsmaßnahmen für Härtefälle, etwa im Gesundheitswesen und im Kulturbereich vereinbart.
Bei der vorherigen Ministerpräsidentenkonferenz im Oktober waren viele Fragen offen geblieben. Bund und Länder standen diesmal unter Einigungsdruck. Grundsätzlich ging es bei den Beratungen um viele bereits bekannte Vorhaben, wie die Gaspreisbremse, bei denen die Finanzierung und die Ausgestaltung im Detail bisher aber noch nicht geklärt waren.Das greifbarste Ergebnis gab es beim Nachfolger des 9-Euro-Tickets.
Über den Fonds sollen Bund und Ländern zufolge zudem „gezielte Hilfen“ für Kultureinrichtungen zur Verfügung gestellt werden. Kulturstaatsministerin Claudia Roth sprach von einer Milliarde Euro. Auch für kleine und mittlere Unternehmen könnte es eine Härtefallregelung geben, die aber noch gesondert ausgehandelt werden soll. Der Bund will dafür ebenfalls eine Milliarde Euro aus dem Wirtschaftsstabilisierungsfonds bereitstellen.
Australia Latest News, Australia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Bund und Länder einig über Finanzierung des 49-Euro-TicketsSeit dem Nachmittag tagen Bundeskanzler Olaf Scholz und die Regierungschefs der Länder. Die Themenliste ist lang. Eine erste Einigung hat es nun laut 'Spiegel' bei der Finanzierung eines Nachfolgers für das Neun-Euro-Ticket gegeben - inklusive eines neuen Namens.
Read more »
Erst Irritationen, dann Einigkeit: Was Bund und Länder beschlossen haben49-Euro-Ticket, Härtefallfonds bei Energiepreisen, mehr Geld für Flüchtlinge. Der Bund-Länder-Gipfel beginnt mit einem Eklat, endet aber einigermaßen harmonisch.
Read more »
Nach erfolglosem Treffen: Nach Vertagung: Bund und Länder beraten erneut über EntlastungenVerbraucher und Unternehmen hoffen in der Energiekrise auf weitere Entlastungen. Über deren Finanzierung gibt es aber Stress zwischen Bund und Ländern. Jetzt muss eine Lösung her.
Read more »
Update zu Bund-Länder-Treffen: Welche Entlastungen wie weit sindBeim Treffen von Bundeskanzler Scholz und den Länderchefs heute Nachmittag stehen erneut Entlastungen im Fokus. Gaspreisbremse, Energiepauschale, 9-Euro-Ticket-Nachfolger: BR24 erklärt, was schon umgesetzt oder erst noch auf dem Weg ist.
Read more »