Biden reguliert US-Investitionen in sensible Technologien in China

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Biden reguliert US-Investitionen in sensible Technologien in China. In Washington wächst die Sorge, dass China dank US-Investitionen seine Verteidigung aufrüstet. Das will die Biden-Regierung verhindern.

Die US-Regierung will bestimmte Investitionen aus den Vereinigten Staaten in China regulieren, um sensible Technologien zu schützen. Präsident Joe Biden erließ dazu am Mittwoch ein Dekret."Wir wollen China daran hindern, sich die fortschrittlichsten Technologien zu beschaffen und zu nutzen, um die militärische Modernisierung voranzutreiben und die nationale Sicherheit derzu untergraben", sagte ein Vertreter der Regierung in Washington.

Der US-Regierung zufolge sind folgende Sektoren betroffen: Halbleiter, bestimmte künstliche Intelligenzsysteme und Quanteninformationstechnologien. Letztere ermöglichen die Berechnung von Algorithmen, die für heutige Computer zu komplex sind. US-Investitionen in derartige Sektoren in China könnten nach Prüfung künftig von der Regierung untersagt werden. Für bestimmte Investitionen soll es eine Meldepflicht geben.

Es gehe im Kern darum, dafür zu sorgen, dass Kapital aus den Vereinigten Staaten nicht im großen Stil in Industriebereiche rivalisierender Staaten fließt, die für die nationale Sicherheit der USA von Bedeutung sind - also etwa im Verteidigungs- oder Technologiesektor.

Das Verhältnis zwischen den USA und China ist seit langem schwer angespannt, auch wirtschaftlich. Biden ließ die Strafzölle gegen die Volksrepublik in Kraft, die sein Amtsvorgänger Donald Trump eingeführt hatte. Der Demokrat stieß außerdem im großen Stil Investitionen in den USA an, um Amerikas Lieferketten unabhängiger zu machen - allen voran von China.

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