Biden stoppt Ausnahmen vom Huawei-Exportverbot Huawei China
Die Vereinigten Staaten verstärken ihre Anstrengungen, staatsnahen Firmen der Volksrepublik China den Zugriff auf modernste Technik zu erschweren. Die Liste der Firmen auf der Export-Verbotsliste wird länger, zumal manche chinesische Firmen die Weiterverkaufsverbote umgangen haben.
Unter Donald Trump als US-Präsident haben die USA neue Exportverbote erlassen, darunter für Technik-Verkäufe anund den chinesischen Chiphersteller SMIC. Allerdings erteilte die US-Regierung gleichzeitig umfangreich Ausnahmegenehmigungen erteilt. Beispielsweise wurden in den fünfeinhalb Monaten von 9. November 2020 bis 20.
unter Berufung auf Eingeweihte. Damit erfüllt Biden eine von Republikanern erhobene Forderung. Die Kursänderung erfolgt aber auch vor dem Hintergrund, dass Huawei seine Geschäftsfelder in den letzten Jahren deutlich verbreitert hat.US-Dienste sind zu der Auffassung gelangt, dass Huawei die Spionage der Volksrepublik China unterstützt. Unter Präsident Biden hat das Wirtschaftsministerium eine Überprüfung der eigenen Vorschriften in Angriff genommen.
festgehalten, dass sie keine Auswirkungen im laufenden Jahr erwartet, weil die Umsetzung dauern werde. Für US-Firmen gilt das Verbot bereits seit vergangenem Jahr.
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