Das Kabinett bringt heute den bayerischen Härtefallfonds auf den Weg. Die anschließende Pressekonferenz überträgt BR24 ab 11.55 Uhr.
Ab Januar können von Energiekosten bedrohte kleine und mittelständische Firmen in Bayern Hilfe beantragen. So hat es Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger versprochen. Wie die Hilfe genau aussieht, will das Kabinett heute beschließen. Bis zuletzt waren Details Gegenstand von Verhandlungen in der schwarz-orangenen Koalition."Für alle, die sich Sorgen machen"
Klar ist, dass der bayerische Härtefallfonds auf Hilfen des Bundes aufsattelt. Von einem "ergänzenden Schutzschirm" ist die Rede. So will die Bundesregierung, Stand jetzt, nur solchen Firmen helfen, die mit Strom oder Gas produzieren. Bayerns Härtefallfonds indes unterscheidet nicht zwischen den Energiequellen, greift also auch, wenn Betriebe mit Holzpellets oder Öl produzieren. "Alle, die sich um ihre Existenz Sorgen machen, werden von Bayern unterstützt", sagt Ministerpräsident Markus Söder .Ursprünglich waren zwei Bedingungen vorgesehen. Die Firmen sollten, Aiwanger zufolge, zum einen nachweisen, dass die Energiekosten "den gesamten Gewinn" auffressen.
Unklar ist, wann das Geld tatsächlich fließt. "Schnellstmöglich" hieß es zuletzt. Darauf hoffen dürften vor allem Bäckereien, Wäschereien, Metallbauer und andere energieintensive Unternehmen. Wie viele Firmen tatsächlich bedürftig sein werden, ist dem Wirtschaftsministerium zufolge nicht absehbar.Insgesamt soll der Härtefallfonds des Freistaats zunächst eineinhalb Milliarden Euro enthalten.
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