Nach der Abberufung von BSI-Präsident Schönbohm soll sich die Ministerin vor dem Innenausschuss erklären. Es geht um den Einsatz des Verfassungsschutzes.
Nach der Abberufung von BSI-Präsident Arne Schönbohm durch Bundesinnenministerin Nancy Faeser drängt die Opposition auf Aufklärung der Affäre. Zwei für Dienstag anberaumten Sondersitzungen des Innenausschusses des Bundestags und des Geheimdienste-Kontrollgremiums blieb Faeser unter Verweis auf eine Erkrankung fern und schickte ihre Staatssekretärin. Die Innenministerin ist Spitzenkandidatin der SPD für die Landtagswahl in Hessen am 8.
In der vergangenen Woche hatte bereits der Focus unter Hinweis auf Vermerke aus dem BMI berichtet, Faeser habe den Verfassungsschutz "instrumentalisiert", um nach "Munition für den Rauswurf" Schönbohms zu suchen. Dabei seien auch Personen im Umfeld Schönbohms überwacht worden. Diese Maßnahmen seien von einem hohen Beamten im BMI als "total überzogen" kritisiert worden.
Das BMI betont, es habe keine nachrichtendienstlichen Tätigkeiten gegen Schönbohm gegeben. Der Unionsfraktion reicht das nicht. "Der im Raum stehende Vorwurf gegen Frau Faeser, sie habe den Inlandsnachrichtendienst gegen einen ihr unliebsamen Beamten instrumentalisiert, ist schwerwiegend und konnte auch in der heutigen Sondersitzung nicht ausgeräumt werden", sagte der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, am Dienstag nach der Sitzung.
, in der Moderator Jan Böhmermann eine aktuelle Verbindung zwischen dem BSI-Präsidenten, dem Verein "Cyber-Sicherheitsrat Deutschland" und russischen Geheimdienstkreisen herzustellen versucht hatte. Schönbohm hatte den in politischen Kreisen umstrittenen CSRD mitgegründet, war aber später auf Distanz gegangen.
Schon damals vermuteten Sicherheitsexperten und Politikinsider, dass diese Vorwürfe kaum zu halten sein dürften und ohnehin nicht ausreichten, um Schönbohm abzuberufen. Dessen ungeachtet hatte Faeser ihm zuerst die Führung der Amtsgeschäfte untersagt und ihn schließlich zu einer
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