Schrittweise sollen die Einschränkungen gegen die Verbreitung von Corona zurückgenommen werden. Was mit der Maskenpflicht geschieht, ist unklar.
BERLIN taz | Bundeskanzler Olaf Scholz und die Regierungschef*innen der Länder haben sich am Mittwoch auf eine stufenweise Lockerung der Infektionsschutzmaßnahmen in den kommenden Wochen geeinigt. Dem Beschluss zufolge sollen die Länder die aktuellen Beschränkungen in drei Wellen zurückfahren – allerdings unter Vorbehalt sinkender Coronazahlen.
Im ersten Schritt entfällt die Obergrenze für Teilnehmer*innen privater Treffen – es sei denn, es sind ungeimpfte Menschen dabei. In dem Fall dürfen sich Angehörige eines Haushalts weiterhin nur mit zwei weiteren Personen treffen. Auch Zugangskontrollen in Geschäften fallen weg. Im dritten Schritt sollen ab dem 20. März schließlich alle „tiefgreifenderen Schutzmaßnahmen“ entfallen, darunter die aktuell geltende Homeoffice-Pflicht. Der Hintergrund des Termins: Am 19. März läuft die Frist ab, bis zu der das Infektionsschutzgesetz den Ländern eine Vielzahl von Maßnahmen erlaubt.
Die Öffnungsvorhaben stehen weitestgehend im Einklang mit den jüngsten Empfehlungen des Expert*innenrats der Bundesregierung. In einer Stellungnahme vom Montag war das Gremium zu dem Schluss gekommen, dass „trotz einiger Unsicherheiten“ unter bestimmten Rahmenbedingungen „eine besonnene Rücknahme einzelner Infektionsschutzmaßnahmen in den kommenden Wochen möglich“ sei.
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