Der Bundeskanzler hält es für möglich, dass 100.000 russische Soldaten im Ukraine-Krieg gestorben sind. Er bekräftigte zudem das Vorhaben mehr in Rüstung zu investieren.
Neben den Rüstungsausgaben will Scholz auch die Ausgaben in Forschung anheben. Die Bundesregierung habe sich mit den Ländern darauf geeinigt, künftig 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung in Forschung zu investieren. Derzeit liege man bereits bei über drei Prozent. Es gebe kaum große Länder, die so viel für Forschung und Entwicklung ausgeben würden. „Das wollen wir auch für die Zukunft erhalten und sogar ausbauen“, betonte der SPD-Politiker.
Die Ampel-Koalition hatte vereinbart, die Forschungsquote, die öffentliche und private Ausgaben umfasst, auf 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung zu steigern. Am Donnerstag hatten die Bundesregierung und die 16 Länderchefs dann vereinbart, sich gemeinsam für das 3,5-Prozent-Ziel bis 2025 einzusetzen. Die Länder sind etwa für die Universitäten zuständig.
Scholz hatte seine Richtlinienkompetenz im Streit zwischen FDP und Grünen über die AKW-Laufzeiten formal ausgeübt, indem er einen Brief an sein Kabinett schrieb. Ein solcher Schritt war zuvor nur von Kanzler Konrad Adenauer vor weit mehr als einem halben Jahrhundert bekannt geworden.In Hinsicht auf die demografische Entwicklung Deutschlands erwartet der Bundeskanzler ein kräftiges Wachstum der Einwohnerzahl in Deutschland.
Daneben gebe es eine Rekorderwerbsquote. Die Bundesregierung wolle mit der Erleichterung der Fachkräftezuwanderung dafür sorgen, „dass wir den Laden hier am Laufen halten“. Der Bevölkerungszuwachs halte auch die Rentenbeiträge stabil. „Es sieht so aus, dass wir fast bis zum Ende der Legislaturperiode kommen und keine substanzielle Beitragssteigerungen haben werden“, sagte Scholz. Der Kanzler hatte bereits auf dem Digitalgipfel der Bundesregierung gesagt, dass er in den nächsten Jahren mit einem weiteren deutlichen Bevölkerungswachstum rechne.
Australia Latest News, Australia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Twittert der Bundeskanzler bald nicht mehr?Scholz prüft den Rückzug von Twitter. Man wolle die Augen nicht verschließen vor den „problematischen Entwicklungen“ auf der Plattform, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit.
Read more »
Ralf Schumacher: Mick vielleicht der Beste der jungen Fahrer in der Formel 1Ralf Schumacher glaubt, dass Mick Schumacher dem Vergleich mit Yuki Tsunoda & Co. standhält und vielleicht sogar der beste junge Fahrer in der Formel 1 ist
Read more »
Fitness: Das bringen 100 Liegestütze am Tag für den KörperDer Push-up ist vielleicht die beliebteste Fitnessübung der Welt. Wir verraten, was mit Ihrem Körper passiert, wenn Sie 100 Liegestütze am Tag machen.
Read more »
Gemeindevertreter machen Weg frei für Tesla-ErweiterungDer Autobauer Tesla kann seine Produktionsstätte in Grünheide bei Berlin erweitern. Die Gemeindevertretung machte dafür am Donnerstagabend den Weg frei und stimmte der Aufstellung eines neuen Bebauungsplanes zu. Die Abstimmung fiel mit zwölf zu sechs Stimmen aus, es gab eine Enthaltung. Somit kann der US-Elektroautobauer eine Fläche von über 100 Hektar Wald kaufen und das Gelände bebauen. Zuvor hatte im Juni der Hauptausschuss der Gemeindevertretung empfohlen, ein Verfahren für einen neuen Bebauungsplan einzuleiten. Die Abstimmung fiel damals mit fünf zu vier Stimmen denkbar knapp aus.
Read more »