Für viel Geld angeschafft, für viel Geld entsorgt: Die Haltbarkeit unzähliger Schutzmasken läuft aus. Und Berlin verheddert sich mal wieder in der Bürokratie.
Doch was hat es auf sich mit den Lagerbeständen in Berlin? Auf Anfrage der Berliner Zeitung teilte die Berlinermit, dass sich zwar keine Masken mehr in ihren Lagern befänden. Informationen darüber, wo und wie weitere vom Land angeschaffte Masken gelagert werden, lägen jedoch nicht vor. Warum ist das so?
Thermisch vernichtet, also verbrannt, wurde der Maskenbestand der Senatsgesundheitsverwaltung aber nicht, heißt es. Diese seien „Bedarfsträgern wie zum Beispiel dem Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten zur Verfügung gestellt“ worden. Auf welche Weise Masken aus anderen Lagerbeständen entsorgt und ob diese auch verbrannt werden, ist unklar.
Auf der Suche nach genaueren Angaben zur Maskenbeschaffung und -lagerung stößt die Berliner Zeitung auf widersprüchliche Angaben seitens der Behörden. Im Rahmen der Recherche wird deutlich: Einen genauen Überblick über die Ausgaben des Landes Berlin für Masken – finanziert mit dem Geld der Steuerzahler – gibt es nicht.
Das Gesundheitsamt Tempelhof-Schöneberg teilte mit, dass die Senatsgesundheitsverwaltung größtenteils für die Verteilung der Masken an die verschiedenen Bezirksämter zuständig war. Die Senatsbildungsverwaltung stimmte dem zu. Der Landesrechnungshof konnte bestätigen, dass die Pandemierücklagen auch für pandemiebedingte Zwecke benutzt wurden. Wie hoch diese Ausgaben waren, wurde nicht geprüft.
Die Causa Maskenbeschaffung veranschaulicht, dass das Land Berlin mit seiner Bürokratie zu kämpfen hat. Verwaltungen und Behörden haben keinen Überblick, wie das Geld des Steuerzahlers verwendet wird. Es stellt sich die Frage, ob es diesen Überblick je gab.
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