Corona-Regeln - was jetzt wo gilt Coronavirus Infektionsschutzgesetz
Das Gesetz unterscheidet zwischen zwei verschiedenen Maßnahmen: den Basis-Schutz, den die Länder auf jeden Fall anwenden können - und schärfere Restriktionen für Hotspots mit einem gefährlichen Infektionsgeschehen. Die Umsetzung ist Sache der Länder.Das Tragen einer Maske kann für Krankenhäuser, Dialyseeinrichtungen, Pflegeeinrichtungen und ambulante Pflegedienste sowie in Arztpraxen und Rettungsdiensten angeordnet werden.
Unklar ist, ab wann ein Gebiet ein Hotspot ist. Schwellenwerte sind im Gesetz nicht beziffert. Generelle Voraussetzung ist entweder, dass dort eine gefährliche Virusvariante kursiert - oder wegen besonders hoher Fallzahlen eine Überlastung der Klinikkapazitäten droht. In Hotspots können auf der Grundlage der Regelung weitergehende Maskenpflichten angeordnet werden, als die im Basisschutz vorgesehenen - etwa auch in Supermärkten. Möglich ist auch die Wiedereinführung eines Abstandsgebots von 1,50 Metern im öffentlichen Raum - insbesondere in Innenräumen.
Zudem sollen die Menschen in diesem Fall verpflichtet werden können, beim Betreten bestimmter Einrichtungen und Unternehmen einen Impf-, Genesenen- oder Testnachweis vorzulegen. Einrichtungen oder Angebote mit Publikumsverkehr sollen zudem Hygienekonzepte haben müssen. Die Maßnahmen sollen automatisch enden, wenn sie das jeweilige Landesparlament nicht spätestens nach drei Monaten verlängert.
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