CumEx-Skandal: Union zweifelt an den Erinnerungslücken des Kanzlers. Welche Rolle spielte Scholz rund um die Hamburger Warburg-Bank? Die CDU/CSU-Fraktion will ihn erneut vor den Finanzausschuss zitieren. Berichten HenrikeRossbach und n_richter
ein weiteres Mal zu seiner Rolle im Cum-Ex-Skandal um die Hamburger Warburg-Bank zu befragen. Scholz war zu jener Zeit Erster Bürgermeister in Hamburg; es geht unter anderem um die Frage, warum die Finanzverwaltung der Hansestadt damals zunächst auf eine Steuerrückforderung für zwielichtige Aktiengeschäfte der Warburg-Bank verzichten wollte.
In einer sogenannten Aufsetzungsbitte hat Unionsfraktionsvize Mathias Middelberg den Ausschussvorsitzenden Alois Rainer nun aufgefordert, die abermalige Befragung von Scholz auf die Tagesordnung der nächsten Ausschusssitzung zu setzen. Konkret verlangt Middelberg eine Befragung zu den"Widersprüchen, die sich aus seinen Aussagen im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages am 1.
Durch die Aufhebung dieses Geheimhaltungsgrades ist es jetzt möglich, Scholz' Aussagen in der damaligen Sitzung mit späteren Aussagen von ihm zu vergleichen. Für die Unionsfraktion ergibt sich daraus eine"sehr konkrete Veranlassung" für eine weitere Befragung. Bislang seien im relevanten Zeitraum"drei Treffen und ein Telefonat" zwischen Scholz und Warburg-Mitinhaber Christian Olearius bekannt geworden. Zur Sitzung des Finanzausschusses am 1.
"Hierzu konnte sich der damalige Bürgermeister durchaus an Gesprächsinhalte erinnern", heißt es in der Aufsetzungsbitte Middelbergs an den Ausschussvorsitzenden Rainer. Nachdem die weiteren Treffen und das Telefonat bekannt geworden seien, habe Scholz sich dagegen an nichts mehr erinnern wollen. Wörtlich heißt es in dem Brief:"Der rasante Gedächtnisverlust des heutigen Bundeskanzlers zwischen Juli 2020 und September 2020 bzw.
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