Habeck und Baerbock sollen von Scholz’ 100-Milliarden-Plan nichts Genaues gewusst haben? Das ist unwahrscheinlich – und sollte so schnell wie möglich geklärt werden kommentiert bullion_c
am Sonntag wegen des Ukraine-Kriegs erklärte, die Bundeswehr bekomme einen Extra-Etat von 100 Milliarden Euro, das Doppelte des bisherigen Verteidigungshaushalts, mal eben. Außerdem werde Deutschland künftig mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts für Verteidigung ausgeben. Widerspruch von den Grünen, die das Zwei-Prozent-Ziel immer abgelehnt haben? Fehlanzeige. Die Abgeordneten wirken wie sediert. Jetzt bloß kein Streit, scheint da die Devise zu sein.
Die Bundesregierung will ein Verteidigungspaket in nie gekannter Größe schnüren. Deutschland vollzieht eine 180-Grad-Wende in der Sicherheitspolitik. Das ist eine historische Zäsur.aber, zweitstärkste Regierungspartei und ein Laden, in dem Fragen von Krieg und Frieden immer identitätsstiftend waren, trauen sich nicht einmal, die hohen Verteidigungsausgaben öffentlich zu diskutieren.
Wenn Scholz die Grünen absichtlich im Dunklen gelassen hat, wäre das ein schwerwiegender Vertrauensbruch Zum Skandal taugt da weniger die Tatsache, dass die Grünen jetzt in Windeseile mal wieder sicherheitspolitische Glaubenssätze abräumen: ihr Nein zu Waffenlieferungen in Krisengebiete, auch zum Zwei-Prozent-Ziel. Angesichts der Katastrophe in der Ukraine ließe sich diese Wende zur Not noch erklären.
Näher an der Wahrheit könnte ein anderes, ähnlich unerfreuliches Szenario sein: dass Habeck und Baerbock von Scholz erfahren haben, dass ein größeres Verteidigungspaket gewünscht ist. Dies haben sie Partei- und Fraktionsführung mitteilt. Details aber, etwa die 100 Milliarden Euro, kannten die beiden nicht vollumfänglich - oder wollten sie im Vorfeld auch gar nicht so genau kennen.
Australia Latest News, Australia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Bis zur Scholz-Rede kannten Habeck und Baerbock das Ausmaß des Plans nichtBundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte am Sonntag im Bundestag überraschend angekündigt, dass die Bundeswehr 100 Milliarden Euro erhalten wird und damit eine sicherheitspolitische Wende für Deutschland eingeläutet. Vom Volumen des Bundeswehr-Sondervermögens waren offenbar auch Habeck und Baerbock überrascht.
Read more »
Scholz: „Das Blutvergießen muss aufhören - Putin vergeht sich am ukrainischen Volk“Bundeskanzler Olaf Scholz nennt den Angriff durch Russland einen „eklatanten Bruch des Völkerrechts“. Außenministerin Annalena Baerbock unterstellt Wladimir Putin „menschenverachtende Wahnvorstellungen“. Und immer mehr Oligarchen wenden sich gegen Putin. Verfolgen Sie die wichtigen nationalen und internationalen Reaktionen im Liveticker.
Read more »
Klima-Minister Robert Habeck: Vizekanzler beim taz labWenn er als Klima-Wirtschaftsminister wirklich was schafft, könnte er eine Art Ludwig Erhard des 21. Jahrhunderts werden. Ansonsten wird er in vier Jahren vergessen sein wie seine Amtsvorgänger. Aber vorher reden wir noch mit ihm – beim taz_lab 👇
Read more »
Markus Gisdol nicht mehr Trainer von Lokomotive Moskau: »Das geht mit meinen Werten nicht überein«Der Klub schreibt in einer knappen Mitteilung von einer Entlassung – Markus Gisdol sagt selbst, er sei wegen des Ukrainekriegs zurückgetreten: »Ich kann nicht in Moskau auf dem Trainingsplatz stehen.«
Read more »
Russland nicht mehr erwünscht: Das sind die Folgen im SportFußball-WM? Nicht mit Russland. Europacup? Spartak Moskau muss zusehen. Paralympics? Womöglich ohne die starken russischen Athleten. Und auch bei der Eishockey-WM droht der Sbornaja das Aus. Ukraine
Read more »
„Putin wird das Land nicht unter Kontrolle kriegen“„Putin wird das Land nicht unter Kontrolle kriegen“: Röttgen und Lindner streiten bei AnneWill über das Swift-Politikum. Lettlands Präsident Levits erklärt die russische Denkweise.
Read more »