Robert Sesselmann wird erster AfD-Landrat in Deutschland – vielleicht. Denn das Landesverwaltungsamt Thüringen prüft, ob er auf dem Boden des Grundgesetzes steht.
Laut Thüringer Kommunalwahlgesetz kann nicht zum Landrat gewählt werden, „wer nicht die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung eintritt“.Michael BrennerSesselmann dieses Kriterium erfüllt, haben mit seinem Landesverband zu tun
„Die Eignungsprüfung von Herrn Sesselmann hätte eigentlich schon vor der Wahl stattfinden müssen“, sagt Michael Brenner, Professor für Verfassungsrecht an der Universität Jena. Und zwar vom Landkreis Sonneberg.
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