Denkmalschutz stoppt Windkraft-Genehmigungen – Klagen vor Gericht Windenergie MV
. Und dennoch: Der aktuell im Nordosten stockende Ausbau der Windkraft beschäftigt am Dienstag jetzt auch das Oberverwaltungsgericht in Greifswald. Das Gericht will sich mit drei sogenannten Untätigkeitsklagen befassen, die zwei Planungsunternehmen gegen die Genehmigungsbehörde eingelegt haben. Insgesamt liegen laut Gericht 13 Untätigkeitsklagen von 7 Unternehmen vor. Unter anderem der Denkmalschutz macht den Planern Probleme.
betont und verschiedene Gesetzesinitiativen auf den Weg gebracht. Alleine am Beispiel Mecklenburg-Vorpommerns sprechen Vertreter der Windenergiebranche von 900 bis 1000 Anlagen, die teilweise seit Jahren in Genehmigungsverfahren steckten. Wieso der Ausbau in der Realität trotz ehrgeiziger Ziele ins Stocken gerät, verdeutlichen die dem Gericht vorliegenden Fälle.
Es geht dabei um Pläne in Nordwestmecklenburg, bei denen Denkmalschützer ihr Veto eingelegt haben, etwa weil Ausblicke auf Herrenhäuser oder möglicherweise vorhandene Bodendenkmäler gestört werden könnten – aus Sicht der Planer zu Unrecht.
Hinter zwei der nun zur Verhandlung stehenden Klagen steht die THEE Projektentwicklungs GmbH. Die Antragsunterlagen lägen seit mehr als vier Jahren vollständig vor, hieß es vom Unternehmen. Man wolle mit der Klage eine Fortführung des Verfahrens erwirken und hofft auf einen positiven Bescheid trotz der Einwände der Denkmalschutzbehörde.Die dritte Klage bezieht sich auf Pläne eines Planungsbüros für Mühlen Eichsen.
Windertrag habe in Mecklenburg-Vorpommern Windanlagen mit einer Nennleistung von etwa 250 Megawatt in Genehmigungsverfahren. Leider liefen diese überwiegend seit fünf bis sechs Jahren. Seit etwa zwei Jahren bereite der Denkmalschutz größere Probleme. Aus Sicht des Geschäftsführers Nikolai Brombach fielen die Stellungnahmen des Landesamtes für Kultur und Denkmalpflege zunehmend ablehnend aus, seien aber gleichzeitig methodisch häufig nicht nachvollziehbar.
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