Geringverdiener könnten mit 50 Euro pro Monat entlastet werden, die direkt mit dem Gehalt ausgezahlt werden, schlägt Arbeitsminister Heil (SPD) vor.
Spritpreise an einer Tankstelle: Statt eines Tankzuschusses, wie ihn Bundesfinanzminister Christian Lindner vorgeschlagen hat, soll es jetzt ein Mobilitätsgeld geben, das nach Einkommen gestaffelt ist.
Der von Finanzminister Christian Lindner geforderte Tankrabatt zur Entlastung der Autofahrer wegen der hohen Spritpreise ist offenbar vom Tisch. Stattdessen soll es nun ein sogenanntes Mobilitätsgeld geben, das die Bürgerinnen und Bürger direkt mit dem Gehalt ausgezahlt bekommen könnten.Über diesen Vorschlag, den Arbeitsminister Hubertus Heil ausgearbeitet habe, haben die Bild am Sonntag und die ARD berichtet.
Nach den Medienberichten sollen die Arbeitgeber das Mobilitätsgeld zunächst vorstrecken und sich vom Staat zurückholen, indem sie weniger Lohnsteuer entrichten. Offiziell gab es zu diesen Plänen weder eine Bestätigung noch ein Dementi. Derzeit verhandelt eine Gruppe aus neun Personen über eine Einigung dazu.
SPD-Chef Lars Klingbeil ging im Interview mit der Bild am Sonntag nicht konkret auf die Frage nach dem Tankrabatt ein. Er erklärte jedoch, dass „sozial gerecht und gezielt“ entlastet werden müsse. Die Mineralölkonzerne nutzten den Krieg in der Ukraine schamlos aus, um ihre Gewinne zu steigern. „Trotz sinkender Rohölpreise auf dem Weltmarkt schlagen sie Geld drauf und machen sich die Taschen voll. Das ist unanständig“, sagte Klingbeil.
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