Trauzeugen-Affäre: Dieses Habeck-Statement sollte niemand live sehen
Staatssekretär Patrick Graichen und sein Chef, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck , sehen sich weiterhin heftiger Kritik seitens der Opposition ausgesetzt. Hintergrund ist vor allem die Auswahl eines neuen Geschäftsführers für die bundeseigene Deutsche Energie-Agentur, an der Graichen beteiligt war, obwohl die Wahl am Ende auf seinen Trauzeugen Michael Schäfer fiel. Sowohl Graichen als auch Habeck sprechen mittlerweile von einem Fehler.
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Vorsitzende, noch einmal, ich begrüße es sehr, dass es diese Ausschusssitzung gibt. Ich habe beide Ausschüsse als außerordentlich differenziert und sachbezogen arbeitend kennengelernt und das scheint mir in dieser Sache auch angezeigt zu sein.
Ich habe das in den letzten Tagen häufig getan und meine Entscheidung immer wieder daraufhin überprüft. Deshalb haben wir Fehler eingeräumt, wo sie passiert sind. Diese Überprüfung allerdings, ob man den eigenen Ansprüchen genügt, muss Jeder und Jede für sich selbst machen und ich bin mir nicht sicher, ob alle Kolleginnen und Kollegen der Opposition sich diesem Spiegelblick unterziehen.
Dritter Komplex, ebenfalls abgesetzt davon: Die Vorwürfe gegen die Verwandtschaftsverhältnisse von Staatssekretär Kellner und Patrick Graichen. Hier ist von beiden selbständig, gleich zu Beginn der Legislaturperiode Transparenz hergestellt worden.Es wurden darauf unmittelbar Brandmauern eingezogen und die Strukturen entsprechend aufgestellt. Die Abteilungslungen wurden schriftlich darüber informiert, dass Vergabeverfahren, die das Ökoinstitut und den BUND e.V.
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