Digitalstrategie: Wie Deutschland im Netz aufholen soll

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Digitalstrategie: Wie Deutschland im Netz aufholen soll
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Die Bundesregierung hat eine neue Digitalstrategie – mit 18 Leuchtturmprojekten und der Neuauflage eines Gesetzes, das schon einmal fast nichts gebracht hat. Von Markus_Balser chrkmann

Während einige Ziele der Digitalstrategie messbar sind, bleiben andere vage. So wolle sich die Regierung dem Papier zufolge"2025 daran messen lassen, ob Deutschland insbesondere für junge Unternehmen der digitalen Finanzbranche ein attraktiverer Standort geworden ist" - wie das gemessen werden soll, ist nicht festgelegt.

Schon der Weg zur Digitalstrategie war eher steinig. Wissings finalem Entwurf gingen harte Diskussionen zwischen den Bundesministerien voraus. Es war nach Angaben aus Regierungskreisen in den vergangenen Wochen ein gutes Stück Hängen und Würgen dabei, die Strategie aufzusetzen. Wissing habe für das Papier um Beiträge aus allen anderen Ressorts gebeten - ein zentrales Digitalisierungsministerium hat die Ampel bewusst nicht geschaffen.

Reinhard Brandl, digitalpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, ist"angesichts der bisher sehr dürftigen Digitalbilanz der Ampel" immerhin froh, dass die Strategie jetzt endlich da ist. Es seien wichtige Vorhaben genannt."Wichtig ist es aus meiner Sicht jedoch, nun vom Reden endlich ins Handeln zu kommen", sagte Brandl der SZ. Nach neun Monaten Ampel-Regierung wüsste er zumindest gern, wer was übernimmt.

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