Einreisestopp für Russen? Scholz und nordische Staaten uneins

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Trotz der Skepsis von Bundeskanzler Scholz drängt Finnland auf einen EU-Einreisestopp für russische Touristen. Scholz' Argument sind russische Staatsbürger, die vor Putin|s Regime flüchten.

Trotz der Skepsis von Bundeskanzler Olaf Scholz drängt Finnland auf einen EU-Einreisestopp für russische Touristen. "Russische Bürger haben den Krieg nicht gestartet, aber wir müssen uns gleichzeitig klar machen, dass sie den Krieg unterstützen", sagte die finnische Ministerpräsidentin Sanna Marin am Montagabend bei einem Gipfeltreffen der Regierungschefs der fünf nordischen Länder mit Scholz in Oslo.

Bisher sind Personen aus der politischen und wirtschaftlichen Führung Russlands mit Einreisesperren in die EU belegt. Neben Marin hatte sich in der vergangenen Woche auch die estnische Regierungschefin Kaja Kallas für eine Ausweitung ausgesprochen. Marin forderte in Oslo eine Diskussion darüber im Europäischen Rat. Frederiksen äußerte Verständnis für die Position.

Im Anschluss an die Beratungen in großer Runde sah sich Scholz zusammen mit dem norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Støre die berühmten Gemälde "Der Schrei" und "Madonna" des norwegischen Malers Edvard Munch an und fuhr mit Støre auf einem Passagierschiff mit Elektroantrieb durch den Oslofjord. Die Reise nach Oslo war für ihn auch sein Antrittsbesuch in Norwegen.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck war bereits Mitte März nur wenige Wochen nach Beginn des Ukraine-Kriegs in Oslo, um die Energie-Kooperation zu intensivieren. Dabei ging es auch um den möglichen Bau einer Pipeline für den Transport von Wasserstoff von Norwegen nach Deutschland. Auch Scholz sprach sich für eine deutliche Stärkung der Zusammenarbeit im Energiesektor aus. "Wir stehen alle vor denselben Herausforderungen", sagte er. Deshalb müssten die Kräfte auch gebündelt werden.Am Abend wollte der Kanzler nach Schweden weiterreisen, wo er am Dienstagmorgen die Ministerpräsidentin Magdalena Andersson zu einem Gespräch unter vier Augen treffen wird.

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