Die SPD blockiert eben nicht den Klimaschutz. Sie will aber die Akzeptanz dafür nicht gefährden und denkt deshalb Soziales und Energiewende zusammen.
Die SPD tut sich schwer mit der Energiewende, ja blockiert gar den Klimaschutz? Das zumindest hat ein Beitrag in der taz an dieser Stelle kürzlich behauptet. Die Gründe lägen einerseits in der Tradition als Partei der Kohlekumpel, ihrer engen Verwobenheit mit der Gewerkschaft IG BCE und vor allem in Verflechtungen von Sozialdemokraten mit der Fossilwirtschaft.
Alleinstellungsmerkmal der SPD Klima und Soziales, Arbeit und Umwelt stets zusammenzudenken ist ein Alleinstellungsmerkmal der SPD. Der Schutz unserer Lebensgrundlagen ist nicht verhandelbar. Und dennoch übersehen wir das gesellschaftliche Konfliktpotenzial von schlecht gemachter Klimapolitik nicht. Wir wissen, es drohen gesellschaftliche Verwerfungen, wenn wir nicht alle Menschen mitnehmen.
Zeit vor den Fridays for Future Seit 2010 forderte die SPD das Klimaschutzgesetz – 2019 haben wir es gegen den Widerstand der Union durchgesetzt. Das war, bevor es die großen Demonstrationen von Fridays for Future gab. UN-Generalsekretär António Guterres bezeichnete in seiner Rede im Deutschen Bundestag das Klimaschutzgesetz als „international vorbildlich“.
Es war schließlich auch die SPD, die die Energiepreisbremsen erkämpft hat. Energie muss für Wirtschaft und Bevölkerung bezahlbar bleiben. Die sozialökologische Transformation sehen wir dabei nicht als Gefahr, sondern als riesige Chance. Sie ist der große Treiber für Arbeit mit Zukunft. Dafür brauchen wir klare, verlässliche, konkrete Ziele und auch Druck, damit jedes Ministerium seinen Beitrag leistet.
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