Luft im Fall Graichen wird immer dünner: Was wusste Habeck – und vor allem wann?
Ampel-Koalition: Das Kabinett Scholz im ÜberblickLaut einer Stellungnahme des Bundeswirtschaftsministeriums gegenüber derhabe Habeck im Rahmen einer internen Prüfung erstmals am 9. Mai 2023 vom Sachverhalt zum BUND Landesverband Berlin erfahren. „An diesem Tag lag eine erste rechtliche Einschätzung im [Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz] vor, die zu dem Ergebnis kam, dass keine rechtlichen Fehler vorliegen, aber weiter geprüft werden sollte.“ Am 10.
Stattdessen bezeichnete der Minister die Sachlage nach ersten Einschätzungen als „entlastend“. Zudem hatte Habeck betont, dass es sich bei der Graichens Verhalten um persönliche Fehler gehandelt habe, nicht aber um einen Fehler in der Anwendung der Compliance-Regeln – eine Aussage, welche die interne Prüfung eine Woche später widerlegte.
Australia Latest News, Australia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Der Fall Graichen: So riskiert Robert Habeck die Energiewende'Anstatt über die dringend notwendige Wärmewende und die Fragen, wie wir uns unabhängig von Gas und Öl machen und mehr für den Klimaschutz tun können, reden alle über Vetternwirtschaft und grünen Filz. Was für ein Desaster.'
Read more »
Vertrauter von Wirtschaftsminister Habeck: Dieses Gehalt erhält Ex-Staatssekretär Graichen weiterhinMit welchem Gehalt der in den einstweiligen Ruhestand versetzte Staatssekretär Patrick Graichen vorerst weiter rechnen kann und welches Ruhegeld ihm danach zusteht.
Read more »
Habeck lässt Graichen fallen – und nun?Lange verteidigte der grüne Klimaminister seinen wichtigsten Mitarbeiter, dann wurde der Druck zu hoch. Die Trauzeugen-Affäre ist nur einer der Gründe. Was wird jetzt aus dem umstrittenen Heizungsgesetz?
Read more »
Graichen-Aus entfacht Heizungsstreit neu: Hundert Fragen an HabeckNach der Entlassung seines Staatssekretärs steht auch das Heizungsgesetz auf der Kippe. Die FDP bremst - auch die SPD ist noch nicht zufrieden.
Read more »
Nach Graichen: Habeck-Sekretär für Firmenverstrickungen in der KritikFolgt nach Graichen der nächste Grünen-Aufreger? Habecks Staatssekretär Udo Philipp muss sich Fragen zu Unternehmensbeteiligungen gefallen lassen.
Read more »