Trotz des Kriegs in der Ukraine ist die NATO weiterhin entscheidender Baustein der europäischen Sicherheitsarchitektur. Im Interview erklärt Frankreichs Botschafterin in Deutschland Anne-Marie Descôtes, warum das so ist. amdescotes UkraineKrieg NATO
Botschafterin Descôtes im Gespräch mit der Berliner Zeitung am Wochenende: „Wichtig ist zu betonen, dass der politische Wille zur Einigung da ist.“Es herrscht Krieg in Europa. Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine ist die Debatte über eine gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik neu entbrannt.
Das Thema strategische Souveränität haben wir seit einigen Jahren auf der Agenda. Mit großem Interesse haben wir in Frankreich wahrgenommen, dass sich der Begriff gleich mehrmals im aktuellen Koalitionsvertrag der deutschen Regierungsparteien wiederfindet. Europa muss erst einmal lernen, strategisch über sich selbst und seine Position in der Welt in den kommenden Jahrzehnten nachzudenken. Europa ist ein globaler Akteur und muss dementsprechend gerüstet sein.
Das ist klar. Das ist nicht vorstellbar. Im Moment konzentrieren wir uns auf die Hilfe für die Ukraine. Wir helfen dem Land, sich zu verteidigen, wir schicken humanitäre Hilfe und helfen den Ukrainern, die flüchten wollen. Wir versuchen alles, um Putin aufzuhalten. Wichtig ist gerade vor allem die Hilfe für die Ukraine. Die Ukrainer sind unglaublich mutig und leisten großen Widerstand.
Das war ein sehr wichtiger Punkt in der Rede des Bundeskanzlers vor dem deutschen Bundestag vom vergangenen Sonntag, der jedoch kaum kommentiert wurde. Der Bundeskanzler hat deutlich gesagt, dass diese Projekte zwischen Deutschland und Frankreich weiter unterstützt und finanziert werden. Er hat auch gesagt, dass die Eurodrohne unterstützt wird. Wenn man sich an die Debatte im Bundestag von vor einem Jahr erinnert, ist das nicht selbstverständlich und ein wichtiger Schritt.
Diese Frage ist von Bundeskanzler Scholz eindeutig geklärt worden. Deutschland braucht für die Übergangsperiode zu FCAS vielleicht einige F-35, aber das ändert nichts an der FCAS-Entwicklung. Deutschland muss selbst bestimmen, welches Flugzeug es anschafft, aber es ist auch ein Wettbewerb zwischen den Industrien in den USA und Europa.
Ich glaube, das ändert sich gerade. Man hat wahrscheinlich falsch verstanden, was damals passiert ist. Die entscheidende Frage war: Wo ist Russland? Da Russland der Nachbar Europas ist, muss man über Sicherheits- und Rüstungsfragen mit Russland sprechen, was nach 2014 nicht mehr der Fall war.
Wenn wir viel Wasserstoff importieren müssen, würden wir uns wieder abhängig machen und wären den teilweise enormen Preisschwankungen ausgesetzt.
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