Fremdenfeindliche Chats: Polizei ermittelte in 101 Fällen gegen Polizisten Polizei Rassismus
hätten 53 eine strafrechtliche Relevanz, sagte Polizeipräsidentin Barbara Slowik der Deutschen Presse-Agentur. Einige Ermittlungen betrafen demnach auch Chatgruppen, in denen Bilder, Videos oder Kommentare gepostet wurden, die potenziell strafbar oder disziplinarwürdig sind. Oft handle es sich um "fremdenfeindliche" Inhalte. Teils beschäftigen die Vorgänge die Polizei schon länger, sind also vor 2022 aufgefallen.
Zuletzt hatte die Polizei im Dezember mitgeteilt, zwei weitere Chatgruppen mit 62 Mitgliedern seien entdeckt worden, in denen Nachrichten mit "fremdenfeindlichem" Tenor ausgetauscht wurden. Slowik sagte, dass bedeute nicht, dass 62 Polizisten identifiziert worden seien, "die massiv rassistisch und fremdenfeindlich im Chat unterwegs waren, das trifft so nicht zu". Die Polizei betrachte aber grundsätzlich erst einmal alle Teilnehmer des jeweiligen Chats.
"Natürlich haben sie dort ganz unterschiedliche Rollen." Ob jemand aktiv geschrieben habe oder nur mitlesend war, werde dann differenziert bewertet.Seit April 2021 untersucht eine polizeiinterne Ermittlungsgruppe "Zentral" des Landeskriminalamtes Verbindungen von Polizisten zu rechtsextremistischen Kreisen und Straftaten. Dabei wurden auch immer wieder Handys beschlagnahmt und ausgewertet, wobei die Ermittler auf weitere Gruppen stoßen können.
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