Friedensforscher über das Amt des Verteidigungsministers: „Ein Schleudersitz“

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Friedensforscher Michael Brzoska kennt die Fallstricke von Boris Pistorius' schwierigem Amt.

Christine Lambrecht hat die Beschaffung weiterer Pumas vorerst gestoppt. Was macht Boris Pistorius? Foto: Philipp Schulze/dpaMichael Brzoska: Nein. Das ist ein Schleudersitz und Herr Pistorius wird genauso wie seine Vorgängerinnen und Vorgänger mit großen Problemen konfrontiert sein, die ihm schnell persönliche Kritik bescheren können. Die Lösungen dafür liegen nicht unmittelbar auf der Hand.

Ein Projekt, das aus dem Sondervermögen bezahlt werden soll, ist der Transporthubschrauber Chinook von Boeing. Er schien dahingehend vorbildlich: Nicht das neueste Modell, aber etabliert, zuverlässig und bezahlbar. Diese Woche kam allerdings die Meldung, dass sich der Preis verdoppeln könnte – weil das Verteidigungsministerium doch wieder Sonderwünsche angemeldet hat.

Früher war das Problem oft, dass aus dem Verteidigungsministerium nur positive Meldungen kamen, obwohl man intern schon von erheblichen Risiken wusste. Als Lehre aus der Vergangenheit benennt man mögliche Probleme jetzt vorab. Das ist eine Vorsichtsmaßnahme und aus meiner Sicht sind die aufgeführten Punkte alle noch im Rahmen.Das sind wahrscheinlich größtenteils Kinderkrankheiten, die langsam beseitigt werden.

wochentazDieser Text stammt aus der wochentaz. Unserer Wochenzeitung von links! In der wochentaz geht es jede Woche um die Welt, wie sie ist – und wie sie sein könnte. Eine linke Wochenzeitung mit Stimme, Haltung und dem besonderen taz-Blick auf die Welt. Jeden Samstag neu am Kiosk und natürlich im Abo.In Schweden wird zum Beispiel der weniger komplexe Schützenpanzer CV 90 hergestellt.

Am Sonntag reist Pistorius nach Paris. Es wird dort auch um FCAS gehen, ein gemeinsam mit Frankreich entwickeltes Kampfflugzeug. Kostenteilung ohne Abhängigkeit von den USA: ein Musterbeispiel? Als Grundprobleme sehe ich tatsächlich die Prioritätensetzung und das Verhältnis zur Industrie. Das sind beides politische Fragen, die nicht durch die Beschaffungsbürokratie entschieden werden. Sicherlich gibt es aber auch dort noch erhebliches Potenzial. Man könnte die Vergabeverfahren weiter beschleunigen und durch bessere Verträge nachträgliche Kostensteigerungen minimieren.

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