Wirtschaftsminister Robert Habeck spricht am Dienstag mit Abgeordneten der Koalitionsparteien. Damit erscheint ein Kompromiss in der Debatte zunehmend möglich.
Der Bundesfinanzminister will Änderungen am Heizungsgesetz erwirken, der Wirtschaftsminister hat Anpassungen in Aussicht gestellt.
„Wir könnten ab dem 1. Januar 2024 mit dem Umstieg für Neubauten anfangen“, hatte Habeck erklärt. Bei den Bestandsgebäuden würde er den Wunsch nach mehr Zeit aufnehmen wollen. Hier seien die Herausforderungen größer. „Und angesichts der Sorgen wegen Handwerkermangel und Lieferengpässen ist etwas mehr Zeit auch eine Hilfe“, so Habeck.-Fraktionsvize Lukas Köhler, der für die Verhandlungen auf liberaler Seite federführend verantwortlich ist, zeigte sich am Dienstag im ZDF optimistisch. Habeck habe einen ersten guten Schritt gemacht.
Druck kommt von den Verbraucherzentralen. Die Chefin deren Bundesverbands , Ramona Pop, sagte am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur, durch die „andauernde Hängepartie“ fehle es den Verbraucherinnen und Verbrauchern an Planungssicherheit. Schon im kommenden Jahr fallen laut Bundesregierung wohl rund vier Millionen Öl- und Gasheizungen in Wohngebäuden unter die gesetzliche Austauschpflicht nach 30 Jahren Betriebsdauer. Die Pflicht hatte die frühere Bundesregierung aus Union und SPD 2020 beschlossen.
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