Mit einer Extra-Gebühr sollen Online-Dienste wie Youtube den Breitbandausbau mitfinanzieren, überlegt die EU. Ein bemerkenswert breites Bündnis warnt nun die EU-Kommission vor dieser „kontraproduktiven“ Idee.
, um damit den Breitbandausbau in der Europäischen Union mitzufinanzieren. Treffen dürfte das vor allem große Dienste wie Google, Facebook, Amazon, Netflix. Die Initiative geht zurück auf große Ex-Monopolisten wie Telekom Deutschland oder das französische Orange, die über die hohen Investitionskosten klagen. Da wäre es nur fair, so die Argumentation, erfolgreiche Online-Dienste an den Kosten für den Netzausbau zu beteiligen.
Doch diese Rechnung geht nicht auf, warnen die Gegner:innen des Vorstoßes. Es gebe keinerlei Hinweise auf ein „reales Problem oder Marktversagen“, schreiben sie im offenen Brief. Hierbei stützen sie sich auf eineaus dem Herbst. Auch gebe es keine Hinweise, dass nicht genug Geld für den Netzausbau bereitstehe.
Ein weiteres Bedenken ist: Eine Datenmaut würde das Verhalten von Nutzer:innen in eine Gebühr ummünzen, schließlich sind es Nutzer:innen, die einen Dienst wie Netflix populär machen und entsprechend Datenverkehr verursachen. In diesem Szenario müssten Nutzer:innen doppelt bezahlen: Zum einen für ihren Breitbandanschluss, zum anderen für vermutlich steigende Preise der Inhalteanbieter.
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