Gerichtsurteil: Intel wird keine 2,18 Milliarden US-Dollar an „Patenttroll“ zahlen

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Gerichtsurteil: Intel wird keine 2,18 Milliarden US-Dollar an „Patenttroll“ zahlen
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Gerichtsurteil: Intel soll 2,18 Milliarden US-Dollar an „Patenttroll“ zahlen (Update 2) Intel Patent

), aber 200 Patente, die für Klagen gegen Konzerne primär im Silicon Valley genutzt wurden. Intel unterstellte seinerzeit, die Unternehmen müssten die hohe Kaufsumme der Patente durch SoftBank mit Klagen wieder erwirtschaften, würden aus den Patenten als solche aber keinen direkten Nutzen ziehen. Denn SoftBank hatte für Fortress als Inhaber der Patente im Jahr 2017 3,3 Milliarden US-Dollar gezahlt.

Die Richter folgten Intels Argumentation jetzt vorerst nicht. VLSI konnte sich in Bezug auf zwei alte NXP-Patente vor einem Gericht in Texas durchsetzen. Dass es dabei exakt um eben jene Schutzschriften geht, die Intel schon vor zwei Jahren auf dem Schirm hatte, überrascht nicht. Die darin beschriebenen Technologien sind seit 2011 in nahezu jedem Intel-Prozessor im Einsatz.

dürfte aufhorchen. Fortress hat Apple wegen verschiedener angeblich verletzter Patente in 25 Verfahren auf Schadenersatz in Höhe von bis zu 5,1 Milliarden US-Dollar verklagt.

. VLSI hatte auch in diesem Fall Patente, die vormals NXP Semiconductors gehörten, gelten gemacht und abermals auf Schadenersatz in Milliardenhöhe geklagt. Intel und VLSI stehen sich derweil in noch einer gerichtlichen Auseinandersetzung gegenüber.Über zwei Jahre nach der Entscheidung gibt es Bewegung in dem Fall – zu Gunsten von Intel. Am 13.

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