Der vom Bundeskabinett verabschiedete Gesetzentwurf zur sogenannten Triage stößt weiter auf Kritik.
Der Begriff “Triage“ bedeutet “Auswahl“. Im medizinischen Kontext beschreibt er die Einteilung von Patienten nach der Schwere ihrer Verletzungen.
In ihm wurde festgelegt, dass allein die Überlebensfähigkeit einer Person entscheidet, ob sie bei knappen Kapazitäten auf den Intensivstationen ein Bett bekommt oder nicht. Nach Einwänden von Grünen und Union fordert nun auch das Deutsche Institut für Menschenrechte weitere Änderungen. Der Gesetzentwurf biete Personen mit Behinderungen und älteren Menschen keinen wirksamen Schutz vor Diskriminierung.
Der Gesetzentwurf ist nach Ansicht des Instituts auch deshalb enttäuschend, weil die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts vom Dezember 2021 nicht ausreichend umgesetzt würden. So fehlten etwa Aus- und Fortbildungsmaßnahmen für medizinisches Personal.Diese Nachricht wurde am 28.09.2022 im Programm Deutschlandfunk gesendet.
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