Giffey sieht SPD bei Scheitern von Schwarz-Rot in Opposition

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Die geplante Koalition mit der wenig geliebten CDU ist bei der Berliner SPD heftig umstritten. Die SPD-Landesvorsitzende wirbt und warnt. Bei den Jusos kommt das nicht an. Für sie ist die CDU „reaktionär“ und „rassistisch“.

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Giffey räumte ein, dass in den eigenen Reihen Überzeugungs- und Kommunikationsarbeit zu leisten sei für ein Bündnis mit der CDU. „Ich höre diese skeptischen Stimmen“, sagte sie. Es gebe intensive Diskussionen in den Kreisverbänden. Allerdings seien diese uneinheitlich. Ess gebe keinesfalls nur Ablehnung. „Wir haben das Ziel, ein erfolgreiches Mitgliedervotum zu schaffen“, betonte sie. Das Ergebnis solle am 23. April ausgezählt und verkündet werden.

Die CDU hatte nach den Silvester-Krawallen die Vornamen von Verdächtigen mit deutscher Staatsangehörigkeit erfragt, um zu erfahren, ob sie einen Migrationshintergrund haben. Wegner sagte damals: „Wir müssen die Namen wissen, damit wir passgenaue Antworten geben und die Jugendlichen erreichen können.“

Die Juso-Landesvorsitzende Sinem Taşan-Funke widersprach: „Wir werden erst ruhen, wenn wir diese große Koalition verhindert haben.“ Eine gemeinsame Regierung mit der CDU sei eine „Koalition mit Reaktionären“. Der Co-Vorsitzende Peter Maaß sprach von einer „ehrenlosen CDU“. Auch alle anderen Juso-Redner lehnten die CDU als Koalitionspartner entschieden und zum Teil emotional ab und erhielten dafür begeisterten Beifall.

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