TV-Kolumne „Anne Will“ - Habeck bekennt: „Deutschland schafft seine Klimaziele sowieso nicht“
Gas oder das kleine Häuschen von Oma ging, sondern um das große Ganze. Vizekanzler Robert Habeck selbst hatte zuletzt den Streit um das Heizungsgesetz auf ein neues Level gehoben: „Da geht es jetzt inzwischen um mehr als um dieses Wärmegesetz. Die Regierung sollte jetzt schon ihre Regierungsfähigkeit unter Beweis stellen.“
Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel bestätigt diese Einschätzung: „Wenn man eine so lastenträchtige Reform beginnt, muss man hochvorsichtig sein.“ Dass die Bevölkerung nicht jubelnd ihre Gas- oder Ölheizung gegen Wärmepumpen tauschen wird, „hätte man vorher ahnen können“. Das verlorene Vertrauen werde nun auch künftige große politische Entscheidungen gefährden.
in der „Moralismus-Falle“: Eine Partei, die sich als moralische Instanz sieht, müsse quasi von oben herab Politik betreiben, „obwohl man ahnen kann und muss, dass die Bevölkerung da gar nicht mitgehen kann“.Das Heizungsgesetz sei womöglich „der Tropfen zu viel an Gesetzgebung“ gewesen, glaubt auch Habeck im Rückblick. Deshalb sei ihm die Kommunikation nicht so gelungen, wie er es sich gewünscht hätte, „und das Gesetz natürlich auch nicht“.
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