Habeck hofft auf Einführung von Industriestrompreis bis Frühjahr 2024 Industriestrom Habeck EnergieKrise
Bedingungen von Arbeitgebern und Gewerkschaften
Und auch bei den Gesprächen heute zeichnete sich ab, dass es wohl auch sonst noch einigen Klärungsbedarf gibt. Der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie , Siegfried Russwurm, betonte mit Blick auf den"Brückenstrompreis", es brauche auch Klarheit darüber,"wie das Ufer aussieht, zu dem wir jetzt Brücken bauen müssen".
Der Erste Vorsitzende der IG Metall, Jörg Hofmann, bezeichnete die Konzentration auf die energieintensive Industrie als richtig. Er warnte vor dem Wegfall ganzer Industrien. Ohne die europäische Stahlindustrie sei die Innovationskraft der Autoindustrie nicht gegeben, beim Maschinenbau sei es ähnlich."Öffentliche Investitionen verlangen auch Garantien für die Beschäftigten auf gute Arbeit." Das bedeute tarifgebundene Arbeit an den bisherigen Standorten.
Seine Regierung verfolge das Ziel, dass"wir ausreichend Stromproduktionskapazitäten für unser Land haben, die aber dann eben subventionsfrei billig sein müssen". Scholz mahnte eine umfassende Planungsbeschleunigung an, um die Produktion erneuerbarer Energien auszuweiten und sie damit billiger zu machen.
Die Prozesse dafür liefen in Deutschland zu langsam und zu bürokratisch, kritisierte der Kanzler."Deutschland hat sich liebevoll in den letzten Jahrzehnten in Vorschriften zugemauert, die alle funktioniert haben, wenn es nicht ganz schnell gehen muss", sagte er. Dies könne aber nicht mehr funktionieren, da die Produktion erneuerbarer Energien rasch hochgefahren werden müsse.
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