Rückt ein westliches Ölembargo gegen Russland näher? Laut einer Studie wäre ein Embargo verkraftbar. Ein Problem aber muss noch gelöst werden.
Deutschland hat seine Abhängigkeit von russischem Öl deutlich verringert – Wirtschaftsminister Robert Habeck sieht ein Ölembargo gegen Russland als „handhabbar“ an. Deutschland sei einer Unabhängigkeit von russischen Ölimporten „sehr, sehr nahe gekommen“, sagte der Grünen-Politiker am Dienstag in Warschau nach Gesprächen mit der polnischen Klimaministerin Anna Moskwa.
Ende März hatte das Ministerium in einem Bericht geschrieben, die Abhängigkeit Deutschlands von russischem Öl sei auf 25 Prozent gesunken. Bis Mitte des Jahres sollten die russischen Ölimporte nach Deutschland halbiert sein, hieß es damals. Und: Zum Jahresende soll die Bundesrepublik nahezu unabhängig sein.
Bei der Verringerung von russischen Ölimporten ist es nun nach den Worten Habecks gelungen, das Tempo zu erhöhen. Die Häfen in Westdeutschland, die russisches Öl importiert hätten, hätten sich neue Verträge besorgt. Die Raffinerie Leuna des französischen Energiekonzerns Total hat Habeck zufolge ebenfalls Verträge umgestellt.
„Und Schwedt, das darf ich einfach mal aussprechen, wird von einer russischen Firma, von Rosneft, gemanagt“, sagte Habeck. Das Geschäftsmodell des Staatskonzerns sei es, russisches Öl zu kaufen. Wenn man dieses Öl nicht mehr haben wolle, brauche man für Schwedt eine Alternative. Diese Alternative zu entwickeln, sei die Aufgabe der kommenden Tage.Das Wirtschaftsministerium teilte mit, zusammen mit Polen sollten alternative Importrouten für Öl ausgelotet werden.
Welche Schritte Habeck mit Blick auf die Besitzverhältnisse in Schwedt plant, ist unklar. Die Raffinerie in Brandenburg soll fast vollständig vom russischen Staatskonzern Rosneft übernommen werden – dies wird derzeit vom Wirtschaftsministerium überprüft.Ein westliches Ölembargo gegen Russland hatte die Bundesregierung bisher skeptisch gesehen. Noch größer ist der Widerstand gegen ein Gasembargo.
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