Erneut sind Ermittlungen gegen Justizvollzugsbeamte in der Untersuchungshaftanstalt am Holstenglacis (Neustadt) bekannt geworden: Mehrere Mitarbeiter
sollen einen Insassen rassistisch beleidigt, ihn am Boden fixiert und mit Fäusten geschlagen haben, wie der Senat auf Anfrage der Linken bestätigt. Es ist nicht das erste Mal, dass die Polizei wegen „Hasskriminalität im Amt“ gegen Bedienstete des Hamburger Untersuchungsgefängnisses ermittelt – nach Jahren ohne jede Anzeige werden derzeit mehrere Fälle bearbeitet. Der Senat hat eine Erklärung für den plötzlichen Anstieg.
Der nun publik gewordene Vorfall soll sich laut Senatsantwort am 26. Januar 2023 ereignet haben. Ein Häftling soll an jenem Tag nach längerem Warten in einem Haftraum durch Klopfen auf sich aufmerksam gemacht haben, woraufhin einer der beschuldigten Beamten ihn diskriminierend beschimpft und ihn aufgefordert haben soll, zurück in den Senegal zu gehen – was allerdings gar nicht dessen Herkunftsland ist.
Eine Bevollmächtigte des Häftlings schilderte den Vorfall der Polizei, die nun wegen „körperlicher Misshandlung eines Häftlings und fremdenfeindlicher Äußerungen“ ermittelt. Das Delikt wurde dem Bereich „Hasskriminalität“ und der Unterkategorie „Rassismus“ zugeordnet.
Bereits im März hatte der Senat zwei Fälle von mutmaßlicher Hasskriminalität im Amt bestätigt, die sich im November und Dezember 2022 ebenfalls in der Untersuchungshaftanstalt ereignet haben sollen.und ihn geschubst haben, so, dass der Mann schmerzhaft umknickte. In dem zweiten Fall sollen drei Vollzugsbeamte einen Gefangenen grundlos zu Boden gebracht, gegen die Füße und den Kopf getreten und ihn mit dem „N-Wort“ beschimpft haben.
Cansu Özdemir, justizpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion in der Bürgerschaft, nennt gegenüber der MOPO schon den Verdacht, Gefangene könnten in staatlicher Obhut Opfer von Hasskriminalität werden, „unerträglich“. Ihre Forderung: „Die Justizbehörde muss umgehend Maßnahmen zum Schutz der Gefangenen ergreifen. Dazu gehört auch, dass die beschuldigten Mitarbeiter bis zum Abschluss der Verfahren keinen Kontakt mehr mit Gefangenen haben dürfen.
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