Am Donnerstag beschließt das Abgeordnetenhaus den Haushalt 2022/23. Neu sind Rücklagen für Ukraine-Flüchtlinge, Energie- und Baukosten.
Mit * markierte Felder sind Pflichtfelder. Eine Abmeldung ist jederzeit über einen Link im Newsletter möglich.Größter Einzelposten unter den Ausgaben ist neben den Personalkosten von jeweils mehr als elf Milliarden Euro pro Jahr der Schulbau. 2023 wird hier erstmals die Jahressumme von einer Milliarde Euro erreicht, wenn man die geplanten Kredite der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft Howoge für diesen Zweck und den baulichen Unterhalt hinzurechnet.
Auch zur Bewältigung anderer Problemlagen hat die Koalition Geld zurückgelegt. Die schon mit dem letzten Haushalt gebildete Corona-Rücklage wurde weitgehend auf die einzelnen Ressorts und Bedarfe verteilt.
Die Finanzpolitiker wissen, dass ein solches Vorgehen nicht ganz der reinen Lehre entspricht. „Aber entweder wir machen es so oder wie bauen weniger“, rechtfertigt Schneider das Vorgehen. Die SPD hat zudem durchgesetzt, dass weitere 70 Millionen Euro in den Sonder-Investitionstopf Siwana fließen und dort gezielt eingesetzt werden, um auch schon vor 2024 steigende Baukosten für die sozialdemokratischen Lieblingsthemen Bäder, Feuerwehr und Polizei abzudecken.
Australia Latest News, Australia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Berlin: Radschnellweg durch den Grunewald - Das sind die PläneDie bevorzugte Route für den Radschnellweg von Wannsee bis Messe und Halensee steht fest. Rund 330 Parkplätze sollen verschwinden.
Read more »
Meister Eisbären Berlin verlängern mit Stürmer FioreAngreifer Giovanni Fiore wird auch in der kommenden Spielzeit 2022/23 für die Eisbären Berlin auflaufen. Das teilte der Deutsche Meister am Dienstag mit. Für den 25 Jahre alten Kanadier ist es die dritte Saison bei den Berlinern, zu denen er im Dezember 2020 von den Ontario Reign aus der American Hockey League (AHL) wechselte.
Read more »
Hunderegister in Berlin: Frist läuft aus, Strafen drohen - Alle InfosWie meldet man seinen Hund im Berliner Hunderegister an? Wie hoch sind die Gebühren? Welches Bußgeld droht? Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Read more »
Coach Sandro Schwarz in Berlin: Hertha sucht HerthaDer neue Trainer Sandro Schwarz ist gefunden, aber ansonsten ist vieles offen beim knapp geretteten Bundesligisten aus der Hauptstadt. Zentrale Fragen sind noch unbeantwortet: Welche Spieler kommen und gehen? Und wer wird am Sonntag Präsident?
Read more »