Heizungsgesetz vorerst gestoppt: Erst Schock, dann Vorwürfe - und nun?
Thomas Heilmann hingegen ist nochmal zurück in sein Bundestagsbüro geeilt, weil dort sein Faxgerät geknattert hat. Heilmann ist seit 2017 Bundestagsabgeordneter für die. Er hat innerhalb der Fraktion kein wichtiges Amt, deshalb sitzt er im Bundestag auch immer eher in den hinteren Reihen.
"Es hätte gut getan, das Gesetz auf die längere Bank zu schieben", sagte Politikwissenschaftler Albrecht von Lucke schon am Montag - und erklärte, warum: Dem Abgeordneten steht nicht nur das Recht zu, im Deutschen Bundestag abzustimmen, sondern auch das Recht zu beraten. Dies setzt eine hinreichende Information voraus. Die Abgeordneten müssen dabei Informationen nicht nur erlangen, sondern diese auch verarbeiten können.Fraktionschef, gerade noch ganz mit dem Austreten der K-Frage in den eigenen Reihen beschäftigt gewesen, wertet den Stopp "als schwere Niederlage für die Bundesregierung von Olaf Scholz".
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