Wegen Flugblatt-Affäre
Minister Clemens Hoch nimmt wegen der Flugblatt-Affäre nicht der Südschienenkonferenz mit Hubert Aiwanger teil.Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch nimmt wegen der Affäre um das antisemitische Flugblatt nicht an einer sogenannten Südschienenkonferenz in Bayern mit Hubert Aiwanger teil.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer zeigte Verständnis für Hochs Entscheidung. Es sei mehr als nachvollziehbar, dass er kurz vor der Landtagswahl in Bayern am 8. Oktober nicht an dem unüblichen Format eines Treffens von Wirtschafts- und Gesundheitsminister mit dem umstrittenen Politiker Aiwanger teilnehme. Die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt ist bei der Konferenz auch nicht dabei, ihr Ministerium nannte aber keine Begründung dafür.
Länderübergreifende Beratungen zur Sicherung der Versorgung mit Arzneimitteln und Medizinprodukten sind inhaltlich und in der Sache relevant und mir als Gesundheitsminister besonders wichtig, sagte Hoch. Wir haben hier als Bundesländer unter den Gesundheitsministern bereits sehr intensive Gespräche geführt. Rheinland-Pfalz werde am kommenden Montag auf Arbeitsebene bei der Konferenz mit Bayern, Baden-Württemberg und Hessen vertreten sein.
Bayerns Wirtschaftsminister und Vizeregierungschef Aiwanger war wegen Vorwürfen um ein antisemitisches Flugblatt aus den 1980er Jahren in die Kritik geraten. Ministerpräsident Markus Söder hatte am Sonntag entschieden, Aiwanger im Amt zu belassen, ihm jedoch empfohlen, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen und etwa Gespräche mit jüdischen Gemeinden zu suchen.
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