Holodomor: Bundestag stuft Hungersnot in Ukraine als Völkermord ein. Die Resolution wurde am Mittwochabend mit breiter Mehrheit angenommen. Holodomor
„Wieder versucht ein Diktator im Kreml mit brutaler Gewalt, die Ukraine zu vernichten“, sagte der Grünen-Politiker Robin Wagener mit Blick auf den Angriffskrieg des aktuellen russischen Machthabers Wladimir Putin. Auf aktuelle russische Verbrechen in der Ukraine verwies auch Ulrich Lechte . „Putin wird scheitern und er muss scheitern“, stellte er klar. Dietmar Nietan verwies in diesem Zusammenhang auf die gezielte Bombardierung ziviler ukrainischer Infrastruktur durch Russland.
An der Debatte nahmen als Gäste auch der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, und sein Vorgänger, der heutige ukrainische Vizeaußenminister Andrij Melnyk teil. Der CDU-Politiker Michael Brand kritisierte, dass dafür das Bundeskabinett im Parlament komplett fehlte.
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