Lange war er in der Debatte über Waffen für die Ukraine der Buhmann. Nun berichtet der Kanzler, dass seine „Zeitenwende“ den Takt vorgebe. Was ist passiert?
Bundeskanzler Olaf Scholz schien sichtlich zufrieden mit den Ergebnissen des Nato-Gipfels in Madrid – und auch mit der Reaktion der Verbündeten auf seine Politik der „Zeitenwende“. Die „substanziellen deutschen Beiträge“ seien bei dem Treffen „sehr positiv gewürdigt worden“, meinte der SPD-Politiker in einer Pressekonferenz am Donnerstag. Zuvor war er wochenlang von Teilen des Bündnisses und in der deutschen Debatte als Zauderer kritisiert worden.
Es klang fast, als sehe der Kanzler die Forderung von SPD-Chef Lars Klingbeil, wonach Deutschland „Führungsmacht“ sein müsse, durch sein eigenes Handeln schon als erfüllt an. [Alle aktuellen Nachrichten zum russischen Angriff auf die Ukraine bekommen Sie mit der Tagesspiegel-App live auf ihr Handy. Hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen.]
In saloppem Ton wies der SPD-Politiker den Vorwurf Putins zurück, die Nato habe „imperiale Ambitionen“. „Das ist ziemlich lächerlich“, meinte er: „Tatsächlich ist es Putin, der Imperialismus zum Ziel seiner Politik gemacht hat.“ Die Nato sei eine defensive Allianz. Der russische Präsident hatte auf einer Auslandsreise erklärt, die Nato versuche durch den Ukraine-Konflikt seine „Vormachtstellung“ zu behaupten.
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