Auf Twitter floriert die Hassrede. Zum ersten Mal hat nun das Bundesamt für Justiz ein Bußgeldverfahren eingeleitet, das die Qualität der Moderation unter die Lupe nimmt. Wir haben bei Josephine Ballon von HateAid nachgefragt, was das bedeutet.
. Beanstandet hatte die Aufsichtsbehörde BfJ aber bislang weitgehend formale Versäumnisse der Betreiber, etwa unvollständige Transparenzberichte oder versteckte Meldewege.Dass Twitter seit seiner Übernahme durch den Milliardär Elon Musk die Zügel schleifen lässt, steht schon länger fest. Nicht nur hatte Musk einen Großteil der Belegschaft gefeuert, darunter viele Moderator:innen.
Die Vermutung steht im Raum, dass die Dokumentation der anonymen Aktivist:innen den entscheidenden Ausschlag für das nun eingeleitete Verfahren gegeben hat. Den Tenor der Auswertung kann Josephine Ballon grundsätzlich bestätigen, in der Beratungsarbeit lasse sich eine Zunahme von Vorfällen auf Twitter verzeichnen. „Wir registrieren aktuell von keiner Plattform mehr Vorfälle digitaler Gewalt“.
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