Die iranische Regierung bereitet sich damit auf mögliche Proteste vor. Die 22-jährige Amini war am 16. September 2022 in Polizeigewahrsam gestorben.
hat vor dem ersten Todestag der Kurdin Mahsa Amini und möglichen Protesten gegen die Regierung die Sicherheitsvorkehrungen in ihrer Heimatstadt massiv erhöht. „In Sakes besteht eine starke Präsenz von Sicherheitskräften“, sagte ein Menschenrechtsaktivist am Freitag der Nachrichtenagentur Reuters.
Ein anderer erklärte, es habe bereits eine kleine Demonstration gegeben, aus der heraus regierungskritische Parolen gerufen worden seien. Die Kundgebung habe sich rasch aufgelöst. Auch aus anderen meist im kurdischen Landesteil gelegenen Orten wurden in den sozialen Medien verschärfte Sicherheitsmaßnahmen berichtet. Überprüfen ließen sich diese Informationen zunächst nicht.
Die 22-jährige Amini war am 16. September 2022 in Polizeigewahrsam gestorben, nachdem die sogenannte Sittenpolizei sie festgenommen hatte. Ihr war vorgeworfen worden, die verpflichtende Kleiderordnung der Islamischen Republik missachtet zu haben. Am Tod Aminis hatten sich damals landesweit monatelange Demonstrationen gegen die Führung entzündet, die zum Teil in Gewalt umschlugen.
Aminis Onkel sei bereits am 5. September von Sicherheitskräften festgenommen worden, teilten Angehörige der Nachrichtenagentur Reuters mit. Die iranische Tageszeitung „Etemad“ berichtete im August, der Anwalt von Aminis Familie sei wegen sogenannter Propaganda gegen das System angeklagt worden. Im Falle einer Verurteilung droht Rechtsanwalt Saleh Nikbacht eine Strafe von einem bis zu drei Jahren Haft.
Bereits in den vergangenen Wochen gingen nach Angaben iranischer und westlicher Menschenrechtsgruppen die Sicherheitskräfte gegen zahlreiche Frauen und Männer vor, die für die Presse, als Rechtsbeistand, an Universitäten sowie in Kunst und Kultur tätig sind oder ethnischen Minderheiten angehören. Auch Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens seien betroffen, ebenso wie Verwandte von Menschen, die bei den Unruhen im vergangenen Jahr getötet wurden.
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